von Nino Kvatadse, Georgien

In Georgien organisierte die Opposition Protestaktionen nach den Parlamentswahlen. Die Parteien, die gegen den ehemaligen Präsidenten Schevardnadse waren, beschuldigten die Regierungspartei Wahlergebnisse gefälscht zu haben.
Unabhängige Experten und Organisationen, die die Wahlen überwachten, erklärten ebenfalls, dass die Regierungspartei die Wahlen gefälscht habe und die Opposition mehr Stimmen bekommen habe.

Die erste Protestaktion wurde gegen die zentrale Wahlkommission organisiert, aber die Mitglieder der Kommission konnten die Ergebnisse nicht verändern, weil die Mehrheit die Regierung unterstützte.
Die Oppositionspartei, der Parlamentspräsident Nino Burjanadse und der ehemalige Parlamentspräsident Zurab Djvania, vereinigten sich zur Partei der „Nationalen Demokratiebewegung“, die der ehemalige Justizminister Michail Saakaschvili leitete. Die anderen Parteien, die immer gegen Schevardnadse waren, erklärten, dass Politiker staatliche Probleme nicht auf der Straße und nicht mit Protestaktionen lösen dürften. Fast 15 Tage lang gab es Protestaktionen im Zentrum von Tbilissi, zunächst vor dem Rathaus, später vor dem Parlament. Fast hunderttausend Aktionsteilnehmer, mehrheitlich aus Tbilissi, forderten den Rücktritt von Präsident Schevardnadze und seiner Regierung.

Am 22 . November, dem Tag der ersten Parlamentssitzung, stürmten Michail Saakaschvili und Nino Burjanadse mit einem Teil der Demonstranten den Sitzungssaal des Parlaments als Präsident Schevardnadse sprach. Michail Saakaschvili und die Aktivisten der „Nationalen Bewegung“, forderten den Rücktritt Präsidenten. Schevardnadze reagierte nicht und sprach weiter. Als die Demonstranten näher kamen, flüchtete der Präsident. In der Nacht traf der russischeAußenminister Igor Ivanov aus Moskau ein und kam vor dem Parlamentsgebäude mit dem ehemaligem Parlamentspräsident Zurab Djvania zusammen. Danach traf sich Ivanov dreimal mit dem Präsidenten und den Vertretern der Opposition. Am Abend waren Michail Saakaschvili, Zurab Djvania und Nino Burjanadse in die Residenz des Präsidenten gefahren. Bis heute ist unbekannt, worüber sie sich unterhielten, aber nach dem Treffen hat Schevardnadse erklärt, dass er seinen Posten verlässt.

Im Januar haben dann in Georgien vorgezogene Präsidenten- und im März Parlamentswahlen stattgefunden. Bei den Präsidentenwahlen hat Michail Saakaschvili 89 % der Stimmen bekommen und die Parlamentswahlen gewann seine vereinigte Partei der „Nationalen Demokarteibewegung“.


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