von Natasa Vukov, Serbien
Es geht um viel Geld. Korruption und militärisches Gerät. Zutaten für eine klassische Korruptionsaffäre. Es handelt sich um eine Affäre, deren Ende und Folgen noch nicht in Sicht sind.
Zunächst beschuldigte der serbische Finanzminister Mladjan Dinkic seinen Parteikollegen und Verteidigungsminister des Gesamtstaates Serbien-Montenegro Prvoslav Davinic, dass dieser für einen skandalösen Liefervertrag verantwortlich sei. Es handelt sich um einen Vertrag, den die Armee, geführt von Verteidigungsminister Prvoslav Davinic, mit dem Privatunternehmer Mile Dragic abgeschlossen hat. Laut Vertrag hat die Armee Ausrüstung im Wert von rund 300 Millionen Euro bestellt – Helme, Panzerwesten, Uniformen, Kampfrucksäcke, Socken usw. Eine vergleichsweise große Warenmenge für eine Armee, die derzeit nur etwa 30000 Mann stark ist.
Der Verteidigungsminister erwiderte, dass fast alle Beteiligten von der Höhe der Investition gewusst hätten – angefangen bei Präsident Tadic und Ministerpräsident Kostunica in Serbien, über den Stabschef der Armee, bis hin zum Präsidenten von Serbien und Montenegro Svetozar Marovic. Was die Genannten bestreiten.
Mittlerweile hat der serbische Oberstaatsanwalt eine Untersuchung der Umstände beantragt und seine Kollegen der Abteilung organisierte Kriminalität zeigten ebenfalls großes Interesse für den Fall. Was die Untersuchung erschwert ist, dass sich das Verteidigungsministerium mit dem Argument der Geheimhaltung bisher jeglicher Ermittlung entzieht. Zudem steht fest, dass der Vertrag ordentlich unterschrieben und beglaubigt wurde.
Nach Aufkommen der Vorwürfe hat der Verteidigungsminister Davinic seinen Rücktritt eingereicht. Mittlerweile sind Privatunternehmer Dragic und mehrere Offiziere im Untersuchungsgefängnis. Nun ist die Frage – von wem ging die Bestellung aus, in welchem Namen und mit welchem Ziel? Sicher ist nur, dass die bereits jetzt unterfinanzierte Armee mit weiteren finanziellen Problemen zu kämpfen haben wird.
Die Spekulationen in der Öffentlichkeit drehen sich derzeit um die Frage, ob die Preise für das Material zu hoch gewesen seien. Die entscheidende Frage ist aber eine andere: Wem nutzt diese Affäre? Denn die so genannte Panzeraffäre ist viel mehr als eine einfache Korruptionsgeschichte – Sie hat einen System entlarvt, das nicht viel mit transparenten und demokratischen Strukturen zu tun hat. Es wäre gut, wenn diese Affäre aufgeklärt würde. Aber es ist zu befürchten, dass alles bald vergessen sein wird, wenn eine neue Affäre die alte verdrängt. Das war bisher eine gute Tradition in Serbien.