Mediensystem Ukraine

Medienlandschaft

Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion hat sich das Mediensystem nicht in die Richtung eines öffentlich-rechtlichen Systems entwickelt. Stattdessen agieren der staatliche Rundfunk und die privaten Medien in Konkurrenz zueinander.

Derzeit sind in der Ukraine 915 Medien registriert. Darunter sind alle Medien verzeichnet, die gleichzeitig Radio und TV produzieren können, 35 von ihnen sind staatlich organisiert (Information laut Nationalrat für Rundfunk vom 7.10.2015). Laut Nationalrat für Rundfunk sinkt die Zahl der Medien, die ihre Signale per Kabel übertragen. Mehr Medien wollen ihre Signale über den Satellit Sputnik senden. Die Übertragungsnetze werden zu 100 Prozent vom Staat kontrolliert (Konzern RRT). Die Lizenzvergabe erfolgt durch den Nationalrat für Rundfunk.

*Nach den Ereignissen auf dem Maidan hat der alternative (öffentliche) Sender Hromadske TV eine Zulassung für den Sender UT 1 bekommen. Ziel war es, dem Zuschauer eine nicht staatliche Alternative zu bieten, die schnell und möglichst objektiv wichtige politische Geschehnisse erläutert. Der Sender startete am 22. November 2013, zunächst nur als Internet-Portal.

Medienpolitik und Medienrecht

Die ukrainischen Medien sind laut Gesetz frei. Diese Freiheit leitet sich aus der Verfassung ab und es existieren eine Reihe entsprechender Gesetze. Die Zensur und die Einmischung der staatlichen Strukturen, der örtlichen und regionalen Selbstverwaltungsorgane in die Tätigkeit der Massenmedien sind in der Ukraine gesetzmäßig verboten. Aber leider existieren sie noch in der heutigen Ukraine, in indirekter Form.

Fernsehkanäle erhalten Lizenzen für mindestens sieben Jahre. Die Gründung und die Tätigkeit von Fernsehgesellschaften mit Auslandsbeteiligung im Grundkapital von mehr als 30 Prozent sind verboten. Der Umfang eigener Produktionen jeder Fernsehgesellschaft soll nicht weniger als 50 Prozent betragen (70 Prozent: Ukrainisch, 30 Prozent: andere, meist russische Sprachen).

Im Bereich der elektronischen Medien sind eine unklare Rechtslage und zahlreiche Verstöße gegen existierende Gesetze hervorzuheben. Besonders häufig sind fehlende Lizenzen und Verstöße gegen Urheberrechte.

Weitere Informationen

Die Medienlandschaft in der Ukraine ist wirklich reich und vielseitig. Es gibt eine große Auswahl an Fernseh- und Hörfunkstationen, die national und regional senden. Der Schwerpunkt liegt auf der Qualität. Der ukrainische Journalismus hat eigene Standards schwach entwickelt. In den letzten fünf Jahren hat sich die Situation verbessert, aber nicht besonders. Sowjetische journalistische Klischees sind noch mächtig. Zunächst äußert es sich in Loyalität durch Gewalt. Alle ukrainischen Gebiete haben mindestens einen staatlichen Fernsehkanal, einen Radiosender und eine Zeitung. Sie werden vom Staats- und Regionalhaushalt finanziert, deshalb haben sie Angst, die Behörden zu kritisieren.

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk

Der Aufbau eines öffentlich-rechtlichen Rundfunks wurde in der Ukraine noch unter dem ehemaligen Präsidenten Lenid Kutschma in Angriff genommen. Damals wurde sogar ein entsprechendes Gesetz verabschiedet. Aber wie unter Kutschma ist es danach auch unter Präsident Juschtschenko nicht zu grundlegenden Veränderungen gekommen. Unter Wiktor Janukowytsch als Präsident wird diese Frage wieder sehr aktiv diskutiert, aber darüber hinaus passiert nichts.

In den Jahren 2014 und 2015 hat die Regierung einen großen Schritt in die Richtung der öffentlich-rechtlichen Medien gemacht. Im Laufe diesen Jahren wurden viele Gesetze verabschiedet, z.B. am 17. April 2014 das Gesetz „über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk“. Es wurde ein neuer Rundfunkrat gegründet, der das öffentlich-rechtliche Rundfunksystem aufbauen soll. Doch es ist ein Paradoxon, da dieser Rat aus dem staatlichen TV und Hörfunk zusammensetzt ist. Somit hat das neue System die langen Wurzeln des alten Systems übernommen.

Trotzdem hat der Präsident mit der Regierung am 7. Mai.2015 ein neues öffentlich-rechtliches Fernsehen präsentiert – UA: Перший (basierend auf staatlichen Sendungen).

Es ist klar, die echte Reformen sind sowohl eine politische (für die Regiereng ist es keine angenehme Sache komplett unabhängige Medien zu haben), als auch eine finanzielle Frage. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist ein Luxusprodukt. Das Land hat dafür nie Geld und die Bevölkerung muss sich daran gewöhnen, für Medien aus ihren eigenen Taschen zu zahlen. Bis jetzt gibt es kein Gesetz, das besagt, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk durch die Bevölkerung finanziert werden soll. Das sogenannte neue öffentlich-rechtliche Fernsehen UA: Перший wird durch den Staat finanziert.

Staatliches Fernsehen

UA: Перший
viele weitere lokale TV-Sender

Staatliches Radio

UR 1: Nachrichten
UR 2: für Jugendliche
U3: Kultur
Promin: für Jugendiche
Radio Ukraine International (ukrainische, deutsche, englische und rumänische Redaktionen)

Private Sender

Fernsehen

Inter
Inter+
Enter Film
1+1
2+2
Rada
24
STB
Novyj Kanal
ICTV
Era (auf UT 1)
Ukraine
Tonis
Kyiv
TET
5 kanal
NTN
K1
K2
Kino
Gamma
Kyiwska Rus
Perschyj dilowyj
KTM
City
M1
O-TV Music
Glas – religiöser Kanal
M2

Radio

Prosto
Gala
Russkoje
Nasche
Melodija
ERA
Wzrosloje (Chanson)
Scharmanka
Majdan
Dovira
Lux
Kiss FM
Star
Autoradio
Europe+
Love
Kontinent
Renaissance
Jam
NRJ
Superradio

Agenturen

Derzeit sind in der Ukraine ca. 35 Nachrichtenagenturen tätig. Aber meistens sind sie sehr klein und produzieren nicht selbständig, sondern kopieren die Informationen von führenden Nachrichtenagenturen. Die wichtigsten Nachrichtenagenturen sind Interfax-Ukraine, UNIAN, Ukrinform.

Print-Markt

Die größte Auflage haben in der Ukraine die Zeitungen Fakty i kommentarii, Segodnya und Bulwar Gordona. 335 Zeitungen erscheinen landesweit, 463 regional, 173 lokal. Die wichtigsten davon sind Fakty i kommentarii, Komsomolskaja Prawda w Ukrainie, Den, Segodnja, Dzerkalo Tyzhnya, Ukraina Moloda, Delo, Kommersant, Wyssokyj Samok, Business etc.

Zeitschriften